Deutscher Bundestag

Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
 

24.05.2017 Anita Schäfer klärt über Verbrechensbekämpfung auf

Pirmasens. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer war gestern zu Gast bei den Kreisverbänden der Senioren-Union aus Pirmasens und der Südwestpfalz. Sie sprach über die Maßnahmen zur inneren Sicherheit und zum Schutz der Bürger vor Gewalt und Einbrüchen mit den Senioren. Unter dem Thema „Einbrüche, Gewalt, Bedrohung: Wie der Staat den Bürger schützen muss!“ unterstrich Schäfer, die Mitglied des Innenaus- schusses des Deutschen Bundestages ist: „Als ...

31.03.2017 Kommunaler Sammelstandard ist Grundlage beim Verpackungsmüll

 Verpackungsgesetz ermöglicht Kommunen mehr Mitbestimmung Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag das Verpackungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt die CDU-Bundes- tagsabgeordnete Anita Schäfer: „Das Verpackungsgesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung, denn es eröffnet den Kommunen über das Mittel der Rahmenvorgabe größere Mitbestimmungsmöglichkeiten als bisher. Wichtig ist, dass gewissermaßen auf der Zielgeraden – auch auf massive Hinweise aus den Kommunen ...

20.03.2017 Anita Schäfer auf Platz 3 der CDU-Landesliste

Kaiserslautern. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer ist von der Landesvertreterversammlung der CDU Rheinland-Pfalz am Samstag auf Platz 3 der Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt worden. Die Direktkandidatin für den Wahlkreis Pirmasens erhielt knapp 85 Prozent der Stimmen. Bei ihrer Vorstellung konzentrierte Schäfer sich auf ihre Schwerpunkt- themen innere und äußere Sicherheit. Sie ging unter anderem auf die veränderte Bedrohungslage und die notwendigen Folgen für die Bundeswehr ein. Die ...

02.03.2017 Pirmasenser Schulden sind Landessache

 Anita Schäfer kritisiert Ankündigung von Angelika Glöckner     Pirmasens. Die Westpfälzer CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer hat ihre SPD-Kollegin Angelika Glöckner aufgefordert, sich bei ihren Parteifreunden in der Mainzer Landesregierung für Verbesserungen beim kommunalen Finanzausgleich einzusetzen. Schäfer reagierte damit auf Glöckners Erklärung, das Gespräch über Finanzhilfen des Bundes mit dem Pirmasenser Oberbürger- meister Dr. Bernhard ...

Mehr Zeit für Eltern, mehr Geld für Kinder und Unterstützung im Alltag

Politik für Familien ist ein Herzstück unserer Politik. Denn Familien geben Halt und ...

Für eine gute Pflege

Mehr Geld, zusätzliches Personal und eine moderne Ausbildung ? die CDU hat die Pflege seit 2013 in ...

Zugriff auf Messenger-Dienste wie bei SMS

Es darf bei Straftätern keinen Unterschied machen, ob sie eine SMS schreiben oder einen ...