Deutscher Bundestag

Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
 

Weihnachtsgrüße 2014

Weihnachtsbrief lesen

Anbindung an A 62 muss bleiben

15.07.2014. Pirmasens. Beim Ausbau der A 62 steht in der Frage der Anbindung des nachgeordneten Straßennetzes über den Rastplatz Sickinger Höhe noch immer die Bewertung der Landesregierung aus. In wenigen Wochen steht die Freigabe des vierstreifig ausgebauten Abschnittes an und noch immer ist die Frage ungeklärt, ob es im Bereich Höheinöd bei einer Autobahnauffahrt wird bleiben können. Nach derzeitiger Lage steht aufgrund verkehrsrechtlicher Vorgaben die Schließung der bislang genutzten Auffahrt über den ...

Weitere Verbesserungen für Bundeswehr erreichen

  29. Januar 2013. Berlin. Anlässlich der heutigen Aussprache im Bundestag zur Verteidigungspolitik der neuen Bundesregierung in Verbindung mit dem Jahresbericht des Wehrbeauftragten für 2013 und der kürzlich vorgestellten Folgestudie zum Stand der Integration von Frauen in die Bundeswehr erklärt die zuständige Berichterstatterin der Union im Verteidigungsausschuss, Anita Schäfer: CDU/CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag zur Fortführung einer verlässlichen Verteidigungspolitik auf der Grundlage der ...

Verstärktes Engagement kein großer Wechsel

Anita Schäfer zu Überlegungen für Bundeswehreinsätze in Afrika 31.01.2014. Berlin. Die Überlegungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu einem verstärkten militärischen Engagement Deutschlands in Afrika im europäischen Rahmen sind nach Auffassung der westpfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer nicht der Paradigmenwechsel, als die sie teilweise dargestellt werden. „Bisher reden wir von einer möglichen ...

Zweibrücker Fallschirmjäger treffen Ministerin von der Leyen und Anita Schäfer

29.01.2014 Berlin. Eine Gruppe der 4. Kompanie des Fallschirmjägerbataillons 263 aus Zweibrücken hielt sich in der vergangenen Woche im Rahmen der politischen Bildung in Berlin auf. Bei einem Besuch im Bundestag auf Einladung der Wahlkreisabgeordneten Anita Schäfer (CDU) verfolgten die Soldaten die Debatte zur Verteidigungspolitik der neuen Bundesregierung im Plenum und trafen anschließend selbst mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zusammen. Anita Schäfer hatte den zusätzlichen Punkt im Bildungsprogramm der ...

Angela Merkel begrüßt "Ja" der SPD

Wir freuen uns und begrüßen, dass die SPD ein positives Resultat gegeben hat. Damit ist der Weg ...

Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

CDU, CSU und SPD haben sich am 12. Januar 2018 auf folgende Ergebnisse der Sondierungsgespräche ...

Merkel: Menschen erwarten, dass wir Lösungen finden

Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet mit schwierigen Verhandlungen in der ...