Deutscher Bundestag

Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
 

02.12.2016 Fernstraßenausbaugesetz mit B 10 verabschiedet

Berlin. Die Südwestpfälzer CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer sieht geringere Auswirkungen der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten auf die in der Region stationierten US-Streitkräfte als auf den künftigen Beitrag Deutschlands zur Sicherheit im Bündnis.

20.10.2016 Finanzschwache Städte stärker entlasten

 Anita Schäfer für gerechtere Verteilung der Bundesunterstützung  Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer will sich im laufenden Gesetzgebungsverfahren zur finanziellen Entlastung von Ländern und Kommunen für die bessere Berücksichtigung von finanzschwachen Städten wie Pirmasens, Zweibrücken und Kaiserslautern einsetzen. Zugleich forderte sie auch die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, die Differenzen bei den Entlastungswirkungen auszugleichen. ...

05.10.2016 Das Fehlen Taiwans bei der ICAO-Versammlung widerspricht dem Ziel des nahtlosen Himmels

Die alle drei Jahre abgehaltene Versammlung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation ICAO findet in diesem Jahr vom 27. September bis zum 7. Oktober in Montreal, Kanada, statt. In diesem Jahr wurde Taiwan nicht eingeladen, wie es doch schon vor drei Jahren möglich war. Nicht einmal Vertretern der Medien aus Taiwan wurde Zugang gewährt. Dieses Vorgehen halte ich für unvereinbar mit den Werten der UN-Charta. Als Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Gesellschaft - Freunde Taiwans muss ich meinem Unverständnis Ausdruck verleihen. Aus meiner Sicht ...

30.09.2016 Schäfer ermuntert Jugendliche zu Teilnahme am Schüler- und Jugendwettbewerb 2017

Im kommenden Jahr loben der Landtag und die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz erneut den Schüler- und Jugendwettbewerb 2017 aus. Die südwestpfälzer CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer ruft die Jugendlichen auf, sich rege zu beteiligen. „Der Wettbewerb ist eine tolle Gelegenheit für Schülerinnen und Schüler im Alter von 13 bis 20 Jahren, sich über den Rahmen des normalen Unterrichts hinaus Gedanken über unser Land, unsere Gesellschaft und das Leben darin zu ...

09.09.2016 Mehr Menschen in Arbeit bringen

Ausweitung des Programms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" Berlin. Mit Beginn des nächsten Jahres wird die Langzeitarbeitslosenförderung im Programm „Soziale Teilhabe" ausgebaut. Damit erhalten mehr Menschen, die es besonders schwer haben auf dem ersten Arbeitsmarkt, die Möglichkeit, dort Fuß zu fassen. „Dieses Programm unterstützt und ergänzt die Bemühungen, die wir insbesondere mit der SGB II – Reform unternommen haben, um Langzeitarbeitslosigkeit erfolgreich zu ...

Angela Merkel begrüßt "Ja" der SPD

Wir freuen uns und begrüßen, dass die SPD ein positives Resultat gegeben hat. Damit ist der Weg ...

Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

CDU, CSU und SPD haben sich am 12. Januar 2018 auf folgende Ergebnisse der Sondierungsgespräche ...

Merkel: Menschen erwarten, dass wir Lösungen finden

Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet mit schwierigen Verhandlungen in der ...