Deutscher Bundestag

Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
 

01.08.2017 Fördergelder für Breitband im Landkreis Kaiserslautern

Berlin. Erneut ist ein Förderbescheid für den Breitbandausbau in der Westpfalz positiv beschieden worden. Das teilte die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer unter Berufung auf das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit. Der Landkreis Kaiserslautern erhält demnach in der aktuellen Förderrunde 3.273.286 Euro aus den Fördertöpfen des Bundes, nachdem im Januar und September vergangenen Jahres bereits Mittel in Höhe von rund 3,9 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Landkreis ...

11.07.2017 Keine Toleranz für extremistische Gewalt

Pirmasens. Zur Gewaltorgie linker Extremisten während des G20-Gipfels in Hamburg erklärt die Südwestpfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer: „Die Gewalt, die während des G20 Gipfels in Hamburg zu beobachten war, war erschreckend. Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass es zu solchen gewaltsamen Ausschreitungen von linken Globalisierungsgegnern gekommen ist. 2015 gab es ähnliche Bilder aus Frankfurt anlässlich der Eröffnung des Neubaus der Zentrale der Europäischen ...

30.06.2017 Erklärung zur Abstimmung - Öffnung der Ehe

  Erklärung zur Abstimmung   nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts   Der heutigen Abstimmung über den Antrag des Bundesrats zur Öffnung der Ehe stimme ich aus folgenden Gründen zu:   Heute wird keine religiöse Entscheidung getroffen. Das Recht unserer Kirchen, selbst zu bestimmen, wie sie die Ehe definieren, bleibt erhalten. Das war ein ...

29.06.2017 Schäfer: Flexiblerer Übergang vom Beruf in die Rente durch neue Hinzuverdienstgrenzen

Berlin. Zum 1. Juli treten die mit dem Flexirentengesetz beschlossenen neuen Hinzuverdienstregelungen in Kraft. „Damit machen wird den Weg frei für individuelle Gestaltungsfreiheit, wie sie sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wünschen“, erklärt die Südwestpfälzische CDU Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer.   Mit den neuen flexibleren Grenzen beim Hinzuverdienst werden Teilrente und Hinzuverdienst flexibel und individuell miteinander kombinierbar. „Das Flexirenten-Gesetz macht es ...

24.05.2017 Anita Schäfer klärt über Verbrechensbekämpfung auf

Pirmasens. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer war gestern zu Gast bei den Kreisverbänden der Senioren-Union aus Pirmasens und der Südwestpfalz. Sie sprach über die Maßnahmen zur inneren Sicherheit und zum Schutz der Bürger vor Gewalt und Einbrüchen mit den Senioren. Unter dem Thema „Einbrüche, Gewalt, Bedrohung: Wie der Staat den Bürger schützen muss!“ unterstrich Schäfer, die Mitglied des Innenaus- schusses des Deutschen Bundestages ist: „Als ...

Peter Tauber: Gespannte Erwartung, guter Wille und Respekt

Nach der ersten Sondierung in großer Runde ? also CDU, CSU, FDP und Grüne gemeinsam ? berichtet ...

90 Minuten intensive Diskussion mit CDU-Mitgliedern

Über das Wahlergebnis der Bundestagswahl, die Regierungsbildung und eine zukünftige Koalition hat ...

Gute Atmosphäre für Jamaika-Sondierungen

Die vorbereitenden Gespräche zu den Sondierungen von CDU, CSU, FDP und Grünen haben in einer guten ...