Deutscher Bundestag

Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
 

15.12.2017 Schub für europäische Verteidigungskooperation

 Anita Schäfer setzt auf Vereinbarung der Mitgliedstaaten

Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer hat die heutige offizielle Vereinbarung einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent Structured Co-operation, PESCO) im Verteidigungsbereich zwischen 25 EU-Mitgliedern begrüßt. Die Verteidigungspolitikerin erhofft sich davon einen besseren Einsatz von Mitteln für die gemeinsame Sicherheit in Europa.

„Es fehlt in Europa eigentlich nicht an Soldaten und Ausrüstung – nur sind sie über verschiedene Streitkräfte verstreut, die noch immer zu wenig zusammenarbeiten. Das führt dazu, dass viele Mitgliedstaaten redundante Fähigkeiten vorhalten, während andere wichtige Fähigkeiten fehlen und hauptsächlich von den USA beigetragen werden“, so Schäfer.

„Deutschland hat bereits große Erfahrung in der Zusammenarbeit mit den Streitkräften unserer Nachbarn. So ist der Division Schnelle Kräfte der Bundeswehr, zu der auch die Zweibrücker Fallschirmjäger gehören, mittlerweile die niederländische 1. Luftmobile Brigade unterstellt“, sagte die Abgeordnete weiter. Die älteste Kooperation gebe es natürlich mit Frankreich in Gestalt der Deutsch-Französischen Brigade. Diese Brigade zeige allerdings auch die bisherigen Probleme in der europäischen Zusammenarbeit.

„Der Verband ist noch nie als Ganzes eingesetzt worden, obwohl das Hauptquartier mehrfach die Führung gemeinsamer Operationen übernommen hat und ihre Soldaten häufig in nationale Einsätze gehen. Die militärische Philosophie in Deutschland und Frankreich, aber auch die Ausrüstung, sind noch zu verschieden“, sagte Schäfer. „Bei einem Besuch des Hauptquartiers in Müllheim vor zwei Jahren wurde mir eine lange Liste von Inkompatibilitäten präsentiert, von den Funkgeräten bis zu den Krankentragen.“

Dazu habe es geheißen, dass sich beim Material immer Kauf- oder andere Lösungen finden ließen. Was sich allerdings nicht mit Truppenmitteln bewältigen ließe sei die Frage unterschiedlicher nationaler Vorschriften wie Sicherheitsnormen oder medizinischer Standards. „In dieser Hinsicht erhoffe ich mir durch die PESCO im Verteidigungsbereich einen Schub für die Verbesserung der Zusammenarbeit in Europa“, so die Abgeordnete.

Bislang sind als Teil der PESCO im Verteidigungsbereich 17 Projekte geplant, an denen sich die Mitglieder beteiligen können. Unter deutscher Führung wird es etwa ein gemeinsames Sanitätskommando, ein Trainingszentrum für Militärausbilder und ein europäisches Netzwerk logistischer Drehscheiben geben.

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