Deutscher Bundestag

Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
 

18.01.2018 Antisemitismus entschlossen bekämpfen

Berlin. In seiner heutigen Sitzung hat der Bundestag einen Entschließungsantrag zur Problematik des Antisemitismus und seiner Bekämpfung angenommen. Hierzu erklärt die erklärt die Südwestpfälzer CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer:  

„Auch mich erschrecken die immer öfter zutage tretenden judenfeindlichen Ereignisse in Deutschland sehr. Für das gesellschaftliche Zusammenleben in unserem Land ist es elementar wichtig, dass jeder Mensch in Deutschland ein sicheres und gewaltfreies Leben führen kann. Strukturellen Hass wie den Antisemitismus können und wollen wir in einer Demokratie nicht akzeptieren. Das deutsche Grundgesetz sichert die Religionsfreiheit in Art. 4 Absatz 1, 2, dem Schutz des jüdischen Lebens und der Gemeinden sind wir verpflichtet.“

„Als Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages begrüße ich es daher, dass CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen fraktionsübergreifend einen Ent-
schließungsantrag unter dem Titel „Antisemitismus entschlossen bekämpfen“ ausgearbeitet haben“, so Schäfer weiter. „Dieser stellt sowohl die besondere historische als auch die allgemeine Verantwortung des deutschen Staates heraus, die Rechte der Juden in Deutschland zu schützen und aktiv gegen Antisemitismus vorzugehen. Der Antrag erkennt die ver-
schiedenen Quellen des Antisemitismus an und unterbreitet Vorschläge zur Bekämpfung und Prävention desselben. Dazu gehören u.a. die Berufung eines Antisemitismusbeauftragten, ressortübergreifende Koordinierung der Maßnahmen der Bundesregierung, Sensibilierung der Gesellschaft, Stärkung zivilgesellschaftlichen Engagements oder eine bessere Erfassung antisemitischer Straftaten.“

 

Den Entschließungsantrag finden Sie hier.

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