Deutscher Bundestag

Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
 

Sicherheit gewährleisten

Im Verteidigungsausschuss bin ich insbesondere für Fragen des Wehrbeauftragten zuständig. Diese Aufgabe hat im Zeichen der Transformation der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee und unserer internationalen Verpflichtungen erheblich an Bedeutung gewonnen. Mir ist es wichtig, immer ein offenes Ohr für die außergewöhnlichen und alltäglichen Probleme unserer Staatsbürger in Uniform zu haben. Dies gilt gerade für unsere Region mit ihren wichtigen Standorten wie dem NATO-Flugplatz Ramstein und der Garnison Zweibrücken. Gerade die persönlichen Anliegen von Soldaten aus meinem Wahlkreis zeigen mir, dass den Streitkräften mehr politischer Rückhalt gegeben werden muss. Darüber hinaus bin ich im Verteidigungsausschuss Berichterstatterin der Unionsfraktion für Afrika und betreue die Gebiete katholische Militärseelsorge, Konversion, Verpflegung und Bekleidung der Bundeswehr.

Die Bundeswehr steht in zahlreichen internationalen Missionen, darunter riskante Einsätze wie in Afghanistan und im Kosovo. Sie führt ihren Auftrag motiviert, entschlossen und mit vorbildlicher Pflichterfüllung aus. Das habe ich auch bei meinem Besuch der Zweibrücker Fallschirmjäger in Afghanistan hautnah erfahren können. Aber Auftrags- und Mittellage der Bundeswehr stehen nicht im richtigen Verhältnis zueinander. Mit immer weniger Mitteln müssen unsere Soldaten immer mehr leisten. Und noch nie hatten – gemessen an der Truppenstärke – so wenige Soldaten so viele Sorgen. Deswegen setze ich mich im Verteidigungsausschuss beharrlich dafür ein, den Wehretat anzuheben. Insbesondere Schutz und Ausrüstung der Bundeswehr in Auslandseinsätzen müssen höchste Priorität genießen.

Außerdem habe ich in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Leitfaden für ein modernes Personalkonzept der Bundeswehr entwickelt. Denn nur wenn wir fähige Soldatinnen und Soldaten gewinnen, können wir eine umfassende Sicherheitsvorsorge
gewährleisten.


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