Deutscher Bundestag

Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
 

Sitzungswochen und Ablaufplan

In der unten stehenden Übersichten sehen Sie die Sitzungswochen für das Jahr 2017.

Zeitplan 2017

In diesen Wochen besteht für meine Kolleginnen und Kollegen des Bundestages und mich Präsenzpflicht in Berlin. In dieser Zeit finden die Ausschuss- und fraktionsinternen Arbeitsgruppen- sowie die Plenarsitzungen statt.

Ablaufplan einer Sitzungswoche

Die Abgeordneten des Bundestags kommen nicht jede Woche zusammen. Der Ältestenrat legt die sogenannten Sitzungswochen fest. Sieht man von der Sommerpause ab, so kann man sagen, dass im Monat etwa zwei Wochen in Berlin getagt wird und 2 Wochen für die Arbeit im Wahlkreis und für andere Termine bleiben.

Montag
Wie die meisten Abgeordneten reise ich in der Regel am Montag meistens mit dem Flugzeug nach Berlin. In meinem Büro bespreche ich zunächst mit meinen Mitarbeitern die Aufgaben für die Woche, Termine, Einladungen und die Arbeitsschwerpunkte des Verteidigungs- und Innenausschusses. Am Abend trifft sich die CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz, d.h. die CDU-Abgeordneten unseres Bundeslandes. Dort werden meist Themen besprochen, die landespolitische Bedeutung haben.

Neben den regulären Terminen einer Sitzungswoche gilt es eine Vielzahl von Treffen, Konferenzen und Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen, Besuchergruppen und Interessenvertretern zu koordinieren.

Dienstag
Dienstags tagen die Arbeitsgruppen der einzelnen Fraktionen. Die Arbeitsgruppen bestehen aus den Mitgliedern einer Partei, die in einem Ausschuss vertreten sind. Zudem hat die CDU/CSU-Fraktion auch sog. soziale Arbeitsgruppen eingerichtet, deren Anliegen als Querschnittsaufgabe in unterschiedlichen Ausschüüsen verhandelt werden, die aber dennoch innerhalb der Fraktion zusammengefasst begleitet werden sollen. Hier arbeite ich mit in der Arbeitsgruppen Kommunalpolitik, in der Arbeitnehmergruppe wie auch der Gruppe der Vertriebenen.
In den Arbeitsgruppen bereiten die Abgeordneten die Ausschusssitzungen vor und verständigen sich auf eine gemeinsame Position zu den jeweiligen Themen.

Am Dienstagnachmittag tagt die CDU-Bundestagsfraktion gegen 15.00 Uhr. Hier werden die Themen besprochen, die diese Woche im Plenum des Bundestags besprochen werden und die jeweiligen Redner bestimmt.

Mittwoch
Mittwochvormittags tagen die Ausschüsse. Sowohl der Verteidigungsausschuss als auch der Innenausschuss. Gegen 13 Uhr tritt der Bundestag mit der Fragestunde und gelegentlich auch einer „Aktuellen Stunde“ zusammen. Nachmittags sind oft Anhörungen zu Gesetzen oder aktuellen politischen Themen.

Donnerstag
Das Plenum ist in der „Kernzeit“ am Donnerstagvormittag und bei strittigen oder namentlichen Abstimmungen gut besetzt. Hier stehen die Regierungserklärungen sowie Debatten zu Gesetzesvorhaben im Mittelpunkt – vor allem dann, wenn die Themen die Bürgerinnen und Bürger in hohem Maße interessieren. Die Kanzlerin und die Regierungsmitglieder sind in dieser Zeit ebenfalls meist anwesend.

Am Nachmittag und am folgenden Freitag kommt es dann häufig zu dem Bild der leeren Abgeordnetenstühle. Dies erklärt sich dadurch, dass mit Blick auf die vielfältigen Verpflichtungen der Abgeordneten nur die jeweiligen Fachleute der Fraktionen sich zu ihren Spezialgebieten im Plenum treffen, während die übrigen Abgeordneten die Zeit für ihre Arbeit in ihren Büros nutzen.

Am Nachmittag tagen z.B. Unterarbeitsgruppen. Nebenbei findet, wie jeden Tag, die ganz normale Büroarbeit statt.

Freitag
Am Freitag ist dann wieder Plenum, meist bis zum frühen Nachmittag. Im Anschluss reise ich in meinen Wahlkreis, um an Veranstaltungen teilzunehmen, Gespräche zu führen und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern zu bearbeiten. 

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