Deutscher Bundestag

Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
Gespräch mit dem türkischen Abgeordneten Prof. Dr. Metin Lütfi Baydar (CHP) zur Lage nach dem Putschversuch in der Türkei
 

Ausschussarbeit im Parlament

Der Soziologe Max Weber unterschied einst zwischen Arbeits- und Redeparlament. Diese Unterscheidung bezieht sich auf die beiden wichtigen Aspekte, die für das Funktionieren unserer Demokratie wesentlich sind.

Verhandlungen und Debatten im Plenum zeichnen sich eher durch einen repräsentativen und öffentlichkeitswirksamen Charakter aus. Die verschiedenen Ausschüsse sind hingegen der Ort für ergebnisorientierte Sachpolitik.

Ich bin in zwei Ausschüssen des Bundestages Mitglied. Hier setze ich mich intensiv für meinen Wahlkreis ein.


1. Verteidigungsausschuss

Im Verteidigungsausschuss befasse ich mich insbesondere mit Maßnahmen der Konversion. Daneben ist eine der wichtigsten verteidigungspolitischen Aufgaben innerhalb meiner Fraktion die Berichterstattung zur Arbeit des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Diese Zuständigkeit bringt mich immer wieder in den direkten Kontakt mit den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, wenn sie sich mit Eingaben an den Wehrbeauftragten wenden oder mich bei meinen regelmäßigen Besuchen bei der Truppe ansprechen. Mir ist es daher wichtig, immer ein offenes Ohr für die außergewöhnlichen und alltäglichen Probleme unserer Staatsbürger in Uniform zu haben. Darüber hinaus bin ich im Verteidigungsausschuss Berichterstatterin der Unionsfraktion für Afrika und betreue die Gebiete katholische Militärseelsorge, Verpflegung und Bekleidung der Bundeswehr.

 

2. Innenausschuss

Neben meiner Arbeit im Verteidigungsausschuss bin ich seit Beginn dieser Legislaturperiode auch ein ordentliches Mitglied des Innenausschusses. Nachdem ich entschieden hatte, auf jeden Fall meine Arbeit für die Bundeswehr fortzusetzen, war der Innenausschuss meine Wahl als ideale Ergänzung. Ganz neu ist das Ressort für mich schon deshalb nicht, weil es im Verteidigungsausschuss immer wieder Berührungen mit internationalen Beziehungen und Polizeimissionen gibt.

Der Innenausschuss hat breit gefächerte Aufgaben und hat sich größtenteils auf die Bereitstellung von Sicherheit und Bürgerrechte spezialisiert. Dabei versucht er, innere Sicherheit für die Gemeinschaft und Bürgerrechte für den Einzelnen in Einklang zu bringen. Neben der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums des Innern und dessen nachgeordneter Bundesbehörden bereitet er auch wichtige Gesetzesvorhaben vor, bevor diese im Plenum beschlossen werden können.

 
Darüber hinaus bin ich im Innenausschuss als Berichterstatterin für Europäischen internationalen Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörde, für Luft- und Seesicherheit sowie für Auslandseinsätze und internationale Polizeimissionen zuständig.

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